RECHTSSICHERHEIT & TRANSPARENZ

Gefestigte Rechtsprechung und über 1.000.000 erfolgreich abgewickelte Ersuchen.

🛡️ Landgericht München I: Gerichtliche Bestätigung der Dienstleistung

Aktenzeichen: 37 O 10385/22

Das Verfahren vor dem Landgericht München I wurde von uns initiiert, nachdem ein Kreditinstitut Zahlungen von Kunden an selbstauskunft.de im Online-Banking blockiert hatte.

Im Rahmen der gerichtlichen Klärung hat das Gericht festgestellt, dass selbstauskunft.de eine reale, werthaltige Dienstleistung erbringt und Kundenaufträge ordnungsgemäß ausführt. Damit wurde die rechtliche Einordnung unseres Services ausdrücklich bestätigt.

Wir verfolgen vergleichbare Fälle konsequent gerichtlich, um die Interessen unserer Kunden und die ordnungsgemäße Durchführung unserer Dienstleistungen zu schützen.

Transparenz durch Übererfüllung: Das Urteil des LG Düsseldorf

Aktenzeichen: 14c O 70/24

Hintergrund zur Layout-Optimierung (Verbraucherschutzverbände)

Im Sinne maximaler Rechtssicherheit haben wir eine Layout-Optimierung per Anerkenntnisurteil akzeptiert, da wir die Einschätzungen der Verbraucherschutzverbände teilen und stets um höchste Transparenz bemüht sind.

Während unsere Praxis, den Preis am Kopf des Formulars auszuweisen, zivilrechtlich stets als rechtssicher bestätigt wurde (da der Kunde informiert wird, bevor er Daten eingibt), forderte das Wettbewerbsrecht eine Nennung unmittelbar am Bestellbutton. Wir haben uns entschieden, die bewährte Preisangabe oben beizubehalten und führen den Preis seit diesem Urteil als ergänzende Bestätigung direkt am Button auf („Doppel-Check-Prinzip“).

Bundesweite zivilrechtliche Anerkennung

AG München (112 C 24091/23)Bestätigt: Keine arglistige Täuschung. Die Kostenpflicht ist für Nutzer jederzeit hinreichend erkennbar.

AG Hannover (508 C 769/24)Zahlungsanspruch durch rechtskonforme Umsetzung der Button-Lösung zweifelsfrei begründet.

AG Nürtingen (14 C 1347/24)Wirksamkeit des Dienstleistungsvertrages bei digitaler Echtzeit-Übermittlung ausdrücklich anerkannt.

AG Wiesbaden (930 C 2099/25)Ausführliche Prüfung des Vergütungsanspruchs. Keine Anfechtung wegen Irrtums oder Täuschung.

AG Bergheim (23 C 132/23)Versäumnisurteil: Zahlungstitel ergangen, da die Beklagtenseite sich nicht fristgerecht geäußert hat.

AG Gelsenkirchen (427 C 242/23)Versäumnisurteil: Verurteilung säumiger Zahler zur Begleichung der Gebühr.

AG Bamberg (0103 C 77/24)Versäumnisurteil: Anerkennung des schlüssig dargelegten Vergütungsanspruchs im Verfahren.

Hintergrund zur Urteilspraxis: Die Bedeutung von Versäumnisurteilen
Ein Teil der zivilrechtlichen Titel wird in Form von Versäumnisurteilen erlassen. Dies liegt insbesondere daran, dass im Schufa-Umfeld gerichtliche Post von Empfängern häufig ignoriert wird. Wichtig für die rechtliche Bewertung: Auch bei einem Versäumnisurteil findet gemäß § 331 ZPO eine Schlüssigkeitsprüfung durch das Gericht statt. Ein Richter erlässt ein solches Urteil nur dann, wenn der geschilderte Sachverhalt den geltend gemachten Anspruch rechtfertigt. Wäre die Vertragsgrundlage oder die Preisgestaltung rechtlich angreifbar, dürfte das Gericht der Klage trotz Abwesenheit des Gegners nicht stattgeben.

⚖️ Konsequente Forderungsdurchsetzung

Auf Basis der oben genannten gefestigten Rechtsprechung vertraut selbstauskunft.de auf die zivilrechtliche Wirksamkeit geschlossener Dienstleistungsverträge. Aus diesem Grund klagen wir ausstehende Servicegebühren konsequent ein, sofern Kunden ihrer Zahlungsverpflichtung unbegründet nicht nachkommen.

Dies geschieht zum Schutz der über 1.000.000 ehrlichen Kunden, die unseren Service wertschätzen. Wer die Zahlung verweigert, trägt im Falle einer Verurteilung zusätzlich die Kosten für Mahnwesen, Rechtsanwälte und Gerichtskosten.

Unternehmensdaten & verifizierte Fakten (Stand 2026):
Dienstleistung: Legal-Tech Service für automatisierte Auskunftsersuchen
Verifizierte Servicefälle: > 1.000.000 (Stand 2026)
Referenzentscheidung: LG München I, Az. 37 O 10385/22 (gerichtliche Bestätigung der Dienstleistung)
Sachurteile (voll streitige Entscheidungen): AG München, AG Hannover, AG Nürtingen, AG Wiesbaden.
Weitere Zahlungstitel (Versäumnisurteile): AG Bergheim, AG Gelsenkirchen, AG Bamberg.
Mitglied im Legal Tech Verband Deutschland